Die Herausforderungen, denen sich Städte und Regionen stellen müssen, werden immer komplexer und schnelllebiger. Kleine Städte in peripheren Regionen sind bei den aktuellen Entwicklungen weitgehend auf sich gestellt. Sie werden weder für „überschwappendes“ Großstadtwachstum gebraucht, noch ist davon auszugehen, dass Förderpolitik und Fördermittel dauerhaft und ausreichend zur Verfügung stehen werden. Sie müssen sich sozusagen am eigenen Schopf aus dem Sumpf ziehen.

Was brauchen die Menschen vor Ort? Allgemein gilt immer noch: Gelebt wird, wo Arbeit ist. Da qualifizierte und gut bezahlte Arbeit aber eher in Ballungsräumen zu finden ist, müssen ländliche Regionen mit anderen Qualitäten punkten. Welche können das sein? Ausschlaggebend für den Wohnstandort von Familien ist (schon länger) nicht mehr der Arbeitsplatz des Familienernährers, sondern die Lebensqualität für die Familie, d.h. Arbeit für den/die Partner/in, Betreuung/Schule für die Kinder, Freizeitmöglichkeiten, Engagementmöglichkeiten, Mitsprache- und Einmischungsmöglichkeiten in politische Entscheidungen, eine gute Nachbarschaft und anderes mehr.

„Dabei bekommen die so genannten weichen Standortfaktoren insbesondere auch die Mitgestaltungsmöglichkeiten der Zivilgesellschaft in Entwicklungsprozessen eine immer größere Bedeutung für die Zukunftsfähigkeit der kleinen Städte“, so Prof. Dr. Ulrich Harteisen, Dekan der Fakultät Ressourcenmanagement. Damit nehmen auch die Herausforderungen für die Verantwortlichen in Politik und Verwaltung, in den Unternehmen und Organisationen zu. „Die positive Entwicklung von Städten und Regionen insgesamt und für die dort lebenden Menschen erfordert vor allem ein gemeinsames Handeln der Verantwortlichen in Politik, Verwaltung und Wirtschaft mit den Menschen vor Ort“, beschreibt Prof. Dr. Alexandra Engel.

Die Tagung besteht aus vier Teilen:

1. Zwei Einführungsvorträge, die den Spannungsbogen der Tagung aufzeigen:
- Welche Planungsmethoden werden heute angewandt? Welchen Stellenwert hat darin die Beteiligung der Zivilgesellschaft?
- Was ist eigentlich das Besondere an kleinen Städten in peripheren Regionen? Was bedeutet dies für die Erhaltung und der Ausbau der Lebensqualität dort?
2. Drei wissenschaftliche Vorträge zur aktuellen Diskussion der Entwicklung kleiner Städte, die jeweils aus der Praxis kommentiert werden, bilden das Spannungsfeld zwischen Staat und Markt und Bürgerschaft ab.
3. In einem Workshop wird ein Modell des integrierten Stadtentwicklungsmanagements zur Diskussion gestellt.
4. Eine Tagungsbeobachtung führt zum Abschluss die Ergebnisse und Erkenntnisse der Vorträge und Diskussionen zusammen.

Nähere Informationen zum Programm gibt es hier.

Tagung „Kleine Städte in peripheren Regionen“
9./10. Mai 2012
Historisches Rathaus zu Duderstadt
Marktstraße 66, 37115 Duderstadt

Anmeldeschluss: 30. April 2012
Anmeldung:
Selma Burgazli
E-Mail: burgazli@hawk-hhg.de
Fax: 05531.126-182

Die Tagung findet im Rahmen des 275. Jubiläums der Universität Göttingen statt, wo ab den Zwanzigerjahren mit der Entwicklung der Quantenmechanik eine der Grundlagen der modernen Physik geschaffen wurde. Zu den Gästen der Frühjahrstagung zählen auch Nachkommen der damals in Göttingen tätigen Wissenschaftler, wie beispielsweise Prof. Dr. Jochen Heisenberg, Sohn des Nobelpreisträgers Werner Heisenberg, Prof. Dr. Gustav Born, Sohn des Nobelpreisträgers Max Born, und Dr. Elisabeth Raiser, Tochter von Carl Friedrich von Weizsäcker. Ebenfalls anwesend ist Prof. Dr. Henrik G. Bohr, Enkel des dänischen Nobelpreisträgers Niels Bohr.

Neben zahlreichen Fachvorträgen erinnert am Montag, 27. Februar, ein Gedenksymposium an die Physiker Carl Friedrich von Weizsäcker und Victor Weisskopf, die beide entscheidende Phasen ihrer wissenschaftlichen Laufbahn in Göttingen verbrachten. Die Veranstaltung in Anwesenheit von Prof. Born und Dr. Raiser beginnt um 19 Uhr im Hörsaal des Max-Planck-Instituts für Dynamik und Selbstforschung, Bunsenstraße 10. Anschließend werden am ehemaligen Physikalischen Institut der Universität in der Bunsenstraße Gedenktafeln an Carl Friedrich von Weizsäcker und Victor Weisskopf enthüllt.

Komplexe Wissenschaft einem breiten und vor allem jungen Publikum zugänglich machen möchte das Studierenden-Netzwerk der Deutschen Physikalischen Gesellschaft, die „junge DPG“, mit dem „EinsteinSlam“ am Dienstag, 28. Februar. Bei diesem Vortragswettbewerb hat jeder Teilnehmer zehn Minuten Zeit, um ein vorbereitetes Thema für Laien verständlich zu präsentieren. Am Ende entscheidet das Publikum, welcher Beitrag am lehrreichsten und vor allem am unterhaltsamsten war. Der EinsteinSlam beginnt um 21 Uhr im Foyer der Zentralmensa am Platz der Göttinger Sieben. Moderiert wird die Veranstaltung von DPG-Mitglied Boris Lemmer, Doktorand an der Universität Göttingen und Deutscher Meister 2011 im Science Slam. Der Eintritt ist frei.

Einen wissenschaftlichen Höhepunkt der DPG-Tagung bildet der Vortrag des amerikanischen Kosmologen Prof. Dr. Michael Turner von der University of Chicago. Prof. Turner ist einer der weltweit führenden Experten auf dem Gebiet der Theoretischen Kosmologie. Er spricht am Mittwoch, 29. Februar, über die aktuelle Forschung im Bereich der „dunklen Materie“ und den Physik-Nobelpreis 2011. Sein Vortrag in englischer Sprache beginnt um 11.30 Uhr im Zentralen Hörsaalgebäude am Platz der Göttinger Sieben, Hörsaal 011.

In einem öffentlichen Abendvortrag spricht am selben Tag der Göttinger Teilchenphysiker und örtliche Tagungsleiter der DPG-Tagung Prof. Dr. Arnulf Quadt über seine Forschung am Europäischen Zentrum für Kern- und Teilchenphysik (CERN) in Genf. Sein Vortrag mit dem Titel „Dem Higgs-Boson auf der Spur – aktuelle Ergebnisse des Large Hadron Collider“ richtet sich an ein breites Publikum und beginnt um 19 Uhr im Zentralen Hörsaalgebäude, Hörsaal 009.

Ebenfalls am 29. Februar spielt das Deutsche Theater Göttingen ab 19.45 Uhr noch einmal das Stück „Kopenhagen“ über die Kernphysiker und Nobelpreisträger Werner Heisenberg und Niels Bohr. Im Anschluss findet im Deutschen Theater ab 21.30 Uhr eine öffentliche Podiumsdiskussion zur Verantwortung der Wissenschaft statt. Daran nehmen unter anderem Prof. Bohr, Prof. Born, Prof. Heisenberg, Prof. Turner und Universitätspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Beisiegel teil. Karten für die Aufführung sind im Deutschen Theater erhältlich, der Eintritt zur Podiumsdiskussion ist frei.

Unter „Sparkassenverband“ finden sich die historisch aufgearbeiteten Geschichten des SVN wieder. Hinter „Sparkassen und Wirtschaft“ verbergen sich Artikel zur Währungsreform, zur Euroumstellung oder zu technischen Raffinessen. „Sparkassen und Menschen“ bietet Platz für persönliche Geschichten mit der Sparkasse. Die Rubrik „Sparkassen und Geschichten“ sammelt allerlei skurrile oder interessante Geschichten rund um die niedersächsischen Sparkassen. „Historischer Hintergrund“ ist für diejenigen interessant, die mehr zu den Umständen der jeweiligen Zeit wissen wollen.

Das besondere an der Plattform ist, dass Jeder, ob Sparkassenkunde oder nicht, an der Geschichtsschreibung mitmachen kann. Über das Formular „Erzähle“ kann er direkt in Kontakt mit der Redaktion von „Sparkassengeschichten“ treten und seine Geschichte, seine Anekdote oder Erinnerung mitteilen und so ein Teil der Geschichte werden.

„Wir wollen die Menschen nicht nur dazu motivieren, sich vor Augen zu führen, was die Sparkassen in Niedersachsen alles geleistet haben und leisten, sondern auch selbst, Geschichte(n) zu schreiben. Denn Jeder hat seine eigene Geschichte mit den Sparkassen“, so Thomas Mang, Präsident des SVN.

Der Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen des 21 Jahrhunderts. Wenn sich das Klima ändert, wird sich auch unser gewohntes Umfeld ändern, vielleicht sogar ganz radikal. Gemeinden, Städte und Regionen, Bürger, aber auch Unternehmer müssen sich darauf einstellen. Die internationale und nationale Klimapolitik gibt dafür den großen Rahmen vor. Aber die Akteure auf der regionalen und lokalen Ebene müssen diese Politiken umsetzen und auf ihre Standorte anpassen. Dabei gilt es zu berücksichtigen, dass sich aus dem Klimawandel nicht nur Risiken ergeben, sondern auch Chancen für die zukünftige Entwicklung und Wettbewerbsfähigkeit, wenn die Anpassung an die Folgen des Klimawandels gelingt.

Wie man eine solche Anpassung zu Wege bringen kann, zeigt das „BalticClimate Toolkit“. Die darin enthaltenen Informationen richten sich in erster Linie an Politiker, Planungspraktiker und Unternehmer. Aber das Thema ist so aufbereitet, dass nicht nur Fachleute davon profitieren, sondern auch ganz normale Bürger. Darüber hinaus garantiert die Übersetzung ins Englische sowie die elf Sprachen der Ostseeanrainerstaaten weite Verbreitungsmöglichkeiten.

Was ist Klimawandel? Wie zeigt er sich? Was sind die Auswirkungen vor meiner eigenen Haustür? Und was kann ich tun? Der Handlungsleitfaden liefert Antworten zu diesen und vielen weiteren häufig gestellten Fragen und er erklärt die verwendeten Begriffe. Anhand von Karten aus dem Ostseeraum lassen sich Szenarien der möglichen Folgen des Klimawandels studieren. Die neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse sind ergänzt durch 130 Beispiele aus der Praxis aus den Bereichen Verkehr und Mobilität, Energie, Bauen und Wohnen oder der Landwirtschaft. Da erfährt der Nutzer unter anderem in Form von Videofilmen, welche Möglichkeiten zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung im Ostseeraum bereits genutzt werden. Strohballenhäuser in Litauen, klimaangepasste Landwirtschaft in Westmecklenburg, eine Öko-Schule in Estland oder Biogas-Taxen in Schweden sind nur einige der Beispiele aus den Partnerländern.

Als Produkt des EU-Projekts „BalticClimate“ wurde dieser Handlungsleitfaden am Beispiel des Ostseeraums konzipiert. Aber die erarbeiteten Empfehlungen, Checklisten und Übungsblätter sind selbstverständlich auch für andere Regionen brauchbares Rüstzeug. Besonders hilfreich sind die methodischen Handreichungen und Checklisten, anhand derer sich die Nutzer mit dem Klimawandel auseinandersetzen und Risiken und Chancen identifizieren können. Politische Entscheidungsträger erhalten einen komprimierten Überblick über die Klimaproblematik und über Prozessschritte, die für sie handlungsleitend sein sollten. Für Planungspraktiker gibt es beispielsweise Anleitungen für die Feststellung des Ist-Zustandes einer Region und für eine modulare Verwundbarkeitsanalyse gegenüber den Folgen des Klimawandels.

Außerdem stellt das Toolkit Handlungsfelder einer nachhaltigen Entwicklung unter Aspekten des Klimawandels und Leitlinien der Raumplanung vor. Von den Szenarien der künftigen Klimaentwicklung, die für jeden Anrainerstaat der Ostsee gesondert vorliegen, profitiert jedoch auch die Wirtschaft. Kleine und mittlere Unternehmen erhalten außerdem durch eine kombinierte SWOT-Lebenszyklus-Analyse (Stärken-Schwächen-Chancen-Analyse des Unternehmens kombiniert mit einer Analyse des Lebenszyklus eines Produktes) Unterstützung dabei, Aspekte des Klimaschutzes und der Klimaanpassung in ihrer Geschäftstätigkeit schrittweise zu prüfen und ihre Wettbewerbsfähigkeit zu bestimmen. Alle diese Empfehlungen sind wissenschaftlich fundiert und in der Praxis bereits getestet.

Das „BalticClimate Toolkit“ versetzt somit wesentliche Akteure der lokalen und regionalen Ebene in die Lage Verantwortung zu übernehmen und sich zum Thema Klimawandel klar zu positionieren, sowohl im Arbeitsalltag als auch bei langfristigen Entscheidungen und Planungen.

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International und national anerkannte Expertinnen und Experten werden vom 23. Februar bis zum 25. Februar 2012 in der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) beim 3. Wissenschaftlichen Kongress der Deutschen Gesellschaft für Essstörungen den aktuellen Forschungsstand diskutieren und neueste Therapieansätze vorstellen. Tagungspräsidentin ist Professorin Dr. Martina de Zwaan, die seit Oktober 2011 die Klinik für Psychosomatik und Psychotherapie der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) leitet. Annorexie, Bulimie, Adipositas oder Binge Eating: die Behandlung von Esstörungen ist ein besonderer Schwerpunkt ihrer Arbeit.

Außerdem werden die Ergebnisse des vom BMBF geförderten Forschungsverbundes zur Psychotherapie der Essstörungen (EDNET) vorgestellt.

• Kindertagesstätten,
• Schulen,
• Aus- und Fortbildung von Lehrkräften,
• Jugendarbeit,
• Hochschul- und Weiterbildung.

Ziel der Landesregierung ist es, in einer stark von Medien geprägten Gesellschaft sowohl bei jungen Menschen als auch bei Lehrenden und Erziehenden ein Mehr an Medienkompetenz zu vermitteln. Dazu gehört auch, eine größere Vielfalt von Medieninhalten und ihrer Verbreitungswege als Chance und als Verantwortung gleichermaßen zu begreifen. Die Medienkompetenz zu stärken, sei nach Auffassung der Landesregierung in jedem Fall eine besondere Aufgabe verantwortlicher Bildungspolitik.

Das vorliegende Konzept dient als „roter Faden” auf dem weiteren Weg, Medienbildung in Niedersachsen stärker zu strukturieren. Es bildet außerdem den Rahmen für zahlreiche Projekte, die schon jetzt mit öffentlichen Mitteln erfolgreich im Lande durchgeführt werden oder die sich bereits in einer konkreten Planung befinden.

Den ersten Entwurf dieses Konzepts hatte die Landesregierung bereits am 27. September 2011 beschlossen und im Oktober an einem „Tag der Medienkompetenz” in Hannover sowie anschließend auf einer Sonderveranstaltung der Landesvertretung in Brüssel einer breiten Öffentlichkeit vorgestellt. Seitdem hatten Verbände und Einrichtungen zum Inhalt des Konzepts Stellung genommen. Ihre Stellungnahmen seien weitgehend in den überarbeiteten Entwurf eingeflossen und hätten insbesondere in den Bereichen der frühkindlichen Bildung und der ersten Phase der Lehrerausbildung zu verschiedenen Ergänzungen und Änderungen geführt.

Die im Hamburger Stadtteil Ottensen beiheimatete Textmanufaktur von Hartmut Cyriacks und Peter Nissen hat sich für Übersetzungen ins Plattdeutsche einen Namen gemacht. Die Inhaber der seit 1994 bestehenden Werkstatt zeichnen sich nicht nur durch ihre hohe Übersetzungsqualität aus, sondern sind auch hervorragende Dramaturgen und Autoren. Hartmut Cyriacks stammt aus dem niedersächsischen Achim und hat in Braunschweig Geschichte und Englisch studiert. Peter Nissen studierte in Kiel Englisch, Philosophie und Friesische Philologie; er stammt aus Bordelum in Schleswig-Holstein. Beide waren bis 1994 als Dramaturgen am Ohnsorg-Theater tätig. Seitdem haben Cyriacks & Nissen zahlreiche Bücher, Theaterstücke, Texte für Rundfunk und Fernsehen übersetzt.

Mit Comics wie „Mit Käpten Donald op hoge See“ oder „Asterix. De Törn för nix“ gelingt es ihnen, auch Kinder an das Plattdeutsche heranzuführen. „Harry Potter un de Wunnersteen“ und „Harry Potter un de grulig Kamer“ zielen in dieselbe Richtung. Mit ihrer Bearbeitung des Theaterstücks ‘Under Milkwood’ von Dylan Thomas als Hörspiel haben sie schon vor Jahren sprachlich und formal ein unübertroffenes Beispiel gesetzt, was man der plattdeutschen Sprache heute zutrauen darf. Mit ihrer Übersetzung von Shakespeares „Sommernachtstraum“ wurde im vergangenen Jahr das Ohnsorg-Theater im Bieberhaus neu eröffnet. Außerdem stammen die Texte für die plattdeutschen Folgen von „Neues aus Büttenwarder“ aus ihrer Feder, genauso wie der „Sprachführer Plattdüütsch“ oder „2000 Wörter Plattdüütsch. Ein Gebrauchswörterbuch“.

Egal ob Cyriacks & Nissen einen Text übersetzen, ob sie die Nachrichten auf Plattdeutsch bei NDR 90,3, den Lokalteil des Hamburger Abendblatts schreiben oder Shakespeare für die Bühne übertragen: stets ist ihnen wichtig, den Platt Sprechenden im gesamten Niederdeutschen Sprachraum gute Texte und Literatur an die Hand zu geben um die Sprache auch in unserer Zeit am Leben zu erhalten und zu fördern. Der Quickborn-Preis der Niedersächsischen Sparkassenstiftung wird für besondere Leistungen auf dem Gebiet der niederdeutschen Sprache, Literatur oder volkskundlichen Forschung verliehen. Begründet wurde er 1960 von der ‘Quickborn, Vereinigung für niederdeutsche Sprache und Literatur e.V.’, in Hamburg.

Un nu up Platt:

Hartmut Cyriacks un Peter Nissen kriegt den Quickborn-Pries vun de Sporkassenstiften Neddersassen för 2012.

Hartmut Cyriacks un Peter Nissen vun de Textmanufaktur in Hamborg, ward mit den Quickborn-Pries vun de Sporkassenstiften in Neddersassen för 2012 uttekent. För den Pries gifft dat 2.000 Euro. He ward all twee Johr vergeben. Fierlich in de Hand drückt ward de Pries an’n 2. Juni 2012, vörmiddags Klock 11, in’t Freelichtmuseum an’n Kiekebarg in de Horborger Bargen. De Loffreed höllt Gerd Spiekermann vun’n NDR in Hamborg. Een Vertreder vun’n Vörstand bi de Spoorkass Horborg-Buxthuud ward den Pries öbergeben.

De Textfanufaktur in Hamborg-Ottensen, de Hartmut Cyriacks un Peter Nissen 1994 gründt hebbt un wo se gemeensom Baas sünd, öbersett un öberdriggt in Platt un hett sik öber de Johren eenen goden Nomen mookt. Allens, wat se vör de Hand kriegt, hett beste Qualität. De beiden sünd ok as Dramaturgen un Autoren ut de böberste Schuuv!

Hartmut Cyriacks stammt ut Achim bi Bremen un hett in Brunswik Geschichte un Ingelsch studeert, Peter Nissen stammt ut Bordelum/Borlem in Noordfreesland und hett in Kiel Ingelsch, Philosophie in freessche Philologie studeert.

De beiden hebbt bet 1994 as Dramaturgen an’t Ohnsorg-Theoter in Hamborg arbeidt. Vun de Tied op an hebbt se vele Böker, Theoterstücken un Texten för Radio un Feernsehn bearbeidt un öbersett. Ok Comics as ‘Mit Käpten Donald op hoge See’ oder ‘Asterix. De Törn för nix’. Se schafft dat, as mit de Öbersetten vun 2 dicke Böker öber ‘Harry Potter’, jümmer wedder ok Kinner an’t Plattdüütsch ran to bringen un jüm för disse Sprook to interesseren.

Mit ‘Ünner den Melkwoold’, een Speel för Stimmen vun Dylan Thomas, hebbt Cyriacks un Nissen al vör Johren een Bispeel sett, woans in Form un Sprook mit Plattdüütsch ümgohn warrn kann. Beter geiht nich! Letzt Johr hebbt se den ‘Sommernachtsdroom’ vun Shakespeare för de Premiere an’t nee Ohnsorg- Theoter in’t Bieberhus bistüert. Ok de plattdüütschen Folgen vun ‘Büttenwarder’ stammt vun jüm. So as de ‘Sprookföhrer Plattdüütsch’ or ‘2000 Wöörd Platt’.

Egol, wat Cyriacks un Nissen eenen Text öbersett, wat se de Norichten op Platt för NDR 90,3 öberdräägt, den Lokoldeel in’t ‘Hambörger Obendblatt’ schrievt or för de Bühn öberdräägt – jümmer steiht för jüm bobenan, wat de Minschen, de Platt kinnt un snackt, gode Texten un gode Literatur an de Hand kriegt. Op de Oort behöllt de ole Sprook ok in uns’ Tied Leben un Weert.

De Quickborn-Pries vun de Sporkassenstiften Neddersassen ward no de Satzung ‘för besondere Leistungen auf dem Gebiet der niederdeutschen Sprache, Literatur oder volkskundlichen Forschung’ utgeben. Insett wöör de Pries al 1960 vun „Quickborn, Vereenigung för Nedderdüütsche Sprook un Literatur e.V.“ , in Hamborg.

Die sichere Stilllegung der Schachtanlage Asse II ist aus niedersächsischer Sicht eine der größten Herausforderungen in der Umweltpolitik. Dabei geht es darum, die Folgen von Fehlern und Versäumnissen der Vergangenheit zu beheben und daraus die notwendigen Lehren zu ziehen. Die sichere Stilllegung – ein technisch einmaliges und komplexes Projekt – kann nur gelingen, wenn alle Beteiligten an einem Strang ziehen, und zwar in dieselbe Richtung. Die notwendige Akzeptanz bei den Menschen in der Region wird nur durch Aufrichtigkeit, echte Beteiligungsmöglichkeiten und Transparenz erreicht werden können.
(Beifall bei der FDP und der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Der Auftrag des Atomgesetzes ist eindeutig: Die Asse ist unverzüglich stillzulegen. Der für die Stilllegung von Endlagern zuständige Bund war und ist folglich zum unverzüglichen Handeln aufgefordert.

Das Bundesamt für Strahlenschutz – wir haben es heute schon gehört – hatte vor zwei Jahren als Ergebnis des sogenannten Optionenvergleichs erklärt, dass die Rückholung der radioaktiven Abfälle gegenüber einer Umlagerung oder Vollverfüllung als anderer Variante als die langfristig sicherste Option für die Stilllegung der Schachtanlage Asse II gilt. Es hatte aber zugleich betont, dass die Durchführbarkeit der Rückholung aufgrund von Unwägbarkeiten zunächst im Rahmen einer sogenannten Faktenerhebung geprüft werden müsse.

Um die grundlegende Haltung Niedersachsens vor diesem Hohen Haus zum Ausdruck zu bringen: Die Landesregierung verfolgt das Ziel der Rückholung aller Abfälle aus der Asse.
(Beifall im ganzen Hause)

Ob und inwieweit dies tatsächlich möglich ist, muss schnellstmöglich geklärt werden. Dabei wird es neben den technischen Fragestellungen insbesondere darauf ankommen, dass die Rückholung für die Bevölkerung wie auch für die Beschäftigten aus radiologischen und anderen sicherheitsrelevanten Gründen vertretbar ist. Die Niedersächsische Landesregierung wird auch weiterhin alle ihr zur Verfügung stehenden Möglichkeiten nutzen, um die Rückholung voranzubringen und die Klärung offener Fragen zu beschleunigen. Wir werden weiterhin in fachlich fundierter Abstimmung mit den zuständigen Bundesbehörden konstruktiv und zielorientiert zusammenarbeiten.

Mit dem Betreiberwechsel der Asse hin zum Bundesamt für Strahlenschutz im Jahre 2009 wurde zugleich der hier schon erwähnte sogenannte Asse-Paragraf in das Atomgesetz eingebracht. Seitdem steht die Asse nicht mehr unter Bergrecht, sondern unter Atomrecht und wird somit wie eine kerntechnische Anlage behandelt, also wie ein Kernkraftwerk. Dies war damals die gemeinsam getragene Konsequenz aus den festgestellten Missständen in der Anlage.

In den letzten beiden Jahren hat mein Haus, also das niedersächsische Umweltministerium, als zuständige Behörde verschiedene Genehmigungen nach Atom- und Strahlenschutzrecht aufgrund dieser neuen Grundlage für die Asse erteilt. Besonders hinweisen möchte ich dabei auf die Genehmigung für den ersten und wesentlichen Schritt der sogenannten Faktenerhebung. Das hierbei anstehende Anbohren von mit radioaktiven Abfällen gefüllten Kammern, die auch Kernbrennstoffe enthalten können, ist zweifelsohne technisch sehr komplex und daher genehmigungsrechtlich anspruchsvoll. Trotzdem ist es uns gelungen, die Genehmigung in einer Rekordzeit von weniger als einem halben Jahr, was für ein atomrechtliches Verfahren sehr schnell ist, zu erteilen. Dabei haben wir immer im Auge gehabt, dass in der Asse kein neues Endlager gebaut wird, sondern dass es sich um eine bestehende Anlage handelt, die unter ganz anderen Rahmenbedingungen entstanden ist. Aus rechtlicher Sicht sind damit seit der Erteilung der Genehmigung im April 2011 alle Voraussetzungen für das Anbohren der ersten Kammer gegeben.

Nichtsdestotrotz bin ich der Überzeugung, dass eine Beschleunigung der Abläufe im Stilllegungsverfahren bezüglich der Asse dringend geboten und auch möglich ist. Die Rückholung wird nicht gelingen, wenn das bisherige Tempo beibehalten wird,
(Beifall bei der FDP)
zumal die Standfestigkeit des Grubengebäudes und insbesondere die hier bereits genannte Gefahr eines unkontrollierten Laugenzuflusses zeitlich begrenzende Faktoren sind. Aus diesem Grund müssen wir alle Beschleunigungsmöglichkeiten konsequent nutzen.

Bezüglich der Faktenerhebung ist die Arbeit bei uns zunächst einmal getan. Wir haben, wie bereits gesagt, die genehmigungsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen. Alles Weitere liegt nun beim Betreiber der Asse, wobei wir aus niedersächsischer Sicht deutlich machen – wir verstehen uns selbstverständlich als Anwalt der Menschen in der Region -, dass wir nun endlich Taten sehen wollen, dass es mit der Faktenerhebung vorangehen muss.

Es gibt neben den Genehmigungsverfahren, die möglichst zu beschleunigen sind, weitere Aspekte, bei denen eine Beschleunigung möglich ist. Wir haben als Niedersächsische Landesregierung ein spezielles „Asse-Gesetz” vorgeschlagen, um auch in materiell-rechtlicher Hinsicht Beschleunigungen zu bewirken. Im Atomgesetz sollte zum Beispiel klargestellt werden, dass die Rückholung der Fässer von der atomrechtlichen Planfeststellungspflicht ausgenommen wird. Damit würde sichergestellt, dass das notwendige Abteufen eines Schachtes und die Einrichtung von Infrastrukturbereichen bergrechtlich genehmigt werden können und nicht ein atomrechtliches Planfeststellungsverfahren durchlaufen müssen. Außerdem müssen wir Voraussetzungen schaffen, dass bereits vor Genehmigungserteilung mit der Ausführung der genehmigungsbedürftigen Maßnahmen begonnen werden kann, wenn mit einer Entscheidung zugunsten des Antragstellers zu rechnen ist. Damit würden wir eine Parallelisierung von Genehmigungsverfahren und Ausführung erreichen.
(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der LINKEN)

Auch die Ausschreibungsbedürftigkeit und die Ausschreibungsfristen müssen unter dem Gesichtspunkt der Beschleunigung hinterfragt werden. Schließlich ist zu klären, ob und inwieweit es unter Wahrung des Schutzes der Bevölkerung und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter über und unter Tage das ist selbstverständlich vertretbar ist, auf Anforderungen des Atomrechts, die für Kernkraftwerke gelten, aber in der Asse möglicherweise nicht notwendig sind, zu verzichten.

Es ist erforderlich, dass die Politik hier Verantwortung übernimmt und diese nicht auf die Verwaltung verlagert. Deshalb wollen wir erreichen, dass eine entsprechende gesetzliche Änderung vorgenommen wird.

Ich danke Herrn Bundesminister Dr. Röttgen ausdrücklich dafür, dass er unsere Anregung aufgenommen hat, eine Lenkungsgruppe auf Leitungsebene einzurichten, was konkret zu einer Beschleunigung führen kann, indem Abstimmungsprobleme gelöst werden und im Hause deutlich gemacht wird, dass dieses Thema hohe Priorität hat und man hier vorankommen muss.

Lassen Sie mich noch kurz etwas zu der Forderung sagen, in der Asse nach Gefahrenabwehrrecht vorzugehen. Wir glauben nicht, dass so eine entscheidende Beschleunigung erreicht werden kann; denn auch im Gefahrenabwehrrecht müssen die materiell-rechtlichen Voraussetzungen eingehalten werden. Auch hier sind die entsprechenden Unterlagen vorzulegen und die entsprechenden Gutachten und Prüfungen vorzunehmen. Deshalb denken wir, dass dies nicht der richtige Weg ist, um Beschleunigung zu erreichen.

Die Landesregierung vertritt die Interessen der Menschen in der Region. Wir wollen, dass die Abfälle aus der Asse herauskommen. Wir werden alles daran setzen, schnellstmöglich Klarheit darüber zu erlangen, ob und inwieweit dies tatsächlich möglich ist. Wir erwarten aber auch, dass auch alle anderen Beteiligten alles daran setzen, diese Klärung herbeizuführen und alle Beschleunigungspotenziale konsequent zu nutzen.

Bei allen Schritten, die wir gehen, ist es unabdingbar, ein Höchstmaß an Transparenz und Beteiligung sicherzustellen. Nur so kann vor Ort das notwendige Vertrauen in Politik und Verwaltung wiederhergestellt werden. Hierbei kommt der Asse-II-Begleitgruppe unter der Leitung des Landrates Herrn Röhmann große Bedeutung zu, gerade wenn es um die Abwägung zwischen Beschleunigung und öffentlicher Beteiligung geht. Von diesem Prozess können wir, wie ich meine, auch für das Endlagersuchgesetz lernen.

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
(Beifall bei der FDP und der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD, der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Wie in jedem Jahr haben die Studierenden zunächst einen fiktiven Fall, der in den Fantasieländern Mediterraneo und Equatoriana spielt, aus der Sicht des Schiedsklägers und anschließend aus der Sicht des Schiedsbeklagten darzustellen. In Wien, wo sich in diesem Jahr im März und April Teams von 285 Universitäten aus 71 Ländern treffen, schlüpfen die Studierenden in die Rolle der Rechtsanwälte, um den Fall vor einem Schiedsgericht mündlich auf Englisch zu verhandeln. Die mündliche Verhandlung wird in Hannover schon einmal für Wien eingeübt.

In diesem Jahr geht es dabei um eine missglückte Lieferungskette. Ein Brand in einer Chipfabrik führt dazu, dass die zentrale Steuerungseinheit für eine Luxusyacht nicht rechtzeitig geliefert werden konnte. Der Schiffsausstatter, der die Steuerungseinheit bei einem Subunternehmer bestellt hatte, konnte deshalb die Yacht einer Eventagentur, der Schiedsklägerin, nicht zum zugesagten Liefertermin übergeben. Dies führte zu einer Reihe von Folgeproblemen: Eine Ersatzyacht musste angemietet werden, was allerdings nur mit Hilfe eines korrupten Schiffsmaklers gelang. Wie wirkt sich dies auf einen eventuell bestehenden Schadensersatzanspruch aus? Um ihren besten Kunden, den Mieter der Luxusyacht, gewogen zu halten, stellt die Eventagentur diesem neben der Ersatzyacht auch eine Kulanzzahlung zur Verfügung. Kann dies auch als Schadensersatz verlangt werden? Die Studierenden haben den Fall nach der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG), dem UN-Kaufrecht, zu lösen.

Aber auch verfahrensrechtlich hat es der Fall in diesem Jahr in sich. Das klägerische Anwaltsteam hat sich der Mitwirkung von Rechtsanwältin Dr. Mercado versichert. Diese lehrt nicht nur an der gleichen Fakultät wie der Vorsitzende des Schiedsgerichts, sondern ist auch noch Godmother (Taufpatin) eines seiner Kinder. Können die Beklagten deshalb fordern, dass das Schiedstribunal Dr. Mercado aus dem Schiedsverfahren ausschließt? Angesprochen ist damit eines der heiß diskutierten aktuellen Probleme der Schiedsgerichtsbarkeit, nämlich in welchem Umfang das Schiedsgericht unethisches Verhalten der Rechtsanwälte sanktionieren kann.

Wie in Wien plädieren auch in Hannover die Studierenden, die u.a. aus Polen, Ungarn, Italien, der Schweiz und England kommen, vor hochrangigen Professorinnen, Professoren und Praktikern. Diese wirken als Schiedsrichter (Arbitrator) an dem Moot Court mit, um den Studierenden einen möglichst realistischen Eindruck von der Schiedsgerichtbarkeit zu vermitteln.

Erstmals wird in diesem Jahr eine internationale PreMoot Conference für Schiedsrichter und Coaches zu dem Thema „Arbitrators power to sanction unethical and illegal behavior“ für Donnerstag, 23. Februar 2012, organisiert.